Wir schaffen das

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Englisch: We will master the challenge.

Wie man zitiert; zusätzliche Literatur vorschlagen

Ursprüngliche Erstellung: 13.03.2016; letzte Änderung: 25.06.2016

Was war der Hintergrund von Merkels Äußerung?

Im Sommer/Herbst 2015 spitzte sich die Flüchtlingskrise in Europa erheblich zu. Ungarn hatte begonnen, mit viele Kilometer langen Stacheldrahtzäunen Flüchtlinge an der Einreise zu hindern. Bundeskanzlerin Angela Merkel erkannte, dass die Lage der Politik völlig zu entgleiten drohte: Verzweifelte Flüchtlinge würden mit allen Methoden versuchen, abgeriegelte Grenzen zu durchbrechen. Zudem befürchtete sie einen Domino-Effekt, der zur Schließung vieler Grenzen in Europa führen könnte. Dies würde einerseits den freien Verkehr von Reisenden und Waren in der EU stark behindern und andererseits insbesondere Griechenland destabilisieren. In dieser Situation entschied Angela Merkel, Flüchtlinge aus Ungarn nach Deutschland reisen zu lassen, also im Moment die Anwendung der eigentlich gültigen Regel des Schengen-Bereichs auszusetzen, dass zunächst einmal der Staat zuständig ist, in dem sich die Flüchtlinge befinden (→ Drittstaatenregelung).

Auf der Sommerpressekonferenz am 31. August 2015 versuchte Angela Merkel ihre Politik der Bevölkerung zu erklären. Sie betonte, dass Deutschland ein leistungsfähiges Land ist, welches auch eine wesentliche Herausforderung meistern kann, wenn es diese annimmt. Hierbei äußerte sie das bald berühmt gewordene “Wir schaffen das” (welches übrigens an das “Wir werden es schaffen” von Helmut Kohl bezüglich der Deutschen Einheit erinnert):

Das Motiv, mit dem wir an diese Dinge herangehen, muss sein: Wir haben so vieles geschafft, wir schaffen das. Wir schaffen das, und wo uns etwas im Wege steht, muss es überwunden werden.

Dies bekräftigte sie später mehrmals. Es handelt sich erkennbar nicht um eine naive Prognose etwa der Art, dass schon alles gut kommen werde. Vielmehr wollte Angela Merkel möglichst viele dazu bringen, dass sie die Ärmel hochkrempeln und mit Zuversicht und Tatkraft die anstehenden Aufgaben angehen.

Bei denjenigen, die strikt dagegen sind, dass Deutschland erhebliche Anstrengungen zur Unterbringung und Versorgung von Flüchtlingen leistet, hat Merkels Aussage natürlich für helle Aufregung gesorgt. Es gibt außerdem sicherlich viele, die einerseits die Notwendigkeit erkennen, die extreme Not der vielen Flüchtlinge zu lindern, sich andererseits aber große Sorgen machen, dass der Versuch für Deutschland gefährlich sein könnte – etwa wegen der wirtschaftlichen Belastungen, wegen Spannungen im Umgang mit vielen fremden Menschen und der Bemühung vieler Rechtsradikaler, durch Ausnützen der Flüchtlingskrise Einfluss zu gewinnen.

Die Politik des “Wir schaffen das” mag erhebliche Gefahren mit sich bringen – ein Rückfall in die Zeiten rücksichtsloser nationaler Politik wäre aber voraussichtlich noch weit gefährlicher! Wir hatten das früher schon – vor den beiden Weltkriegen.

Es muss darauf hingewiesen werden, dass man sicherlich nicht folgenlos eine rücksichtslose Politik umsetzen könnte, die die drohenden Lasten so weit wie möglich auf andere Länder abschiebt und ein schweres zusätzliches Leiden der Flüchtlinge achselzuckend in Kauf nimmt:

Wie kann die Politik der EU weiter funktionieren, wenn man versucht, z. B. Griechenland zum zentralen Flüchtlingslager Europas zu machen?

Allein schon die realistische Erwartung, dass ein gegen seinen Willen zum zentralen Flüchtlingslager gemachtes Griechenland weder seine finanziellen Verpflichtungen erfüllen noch weitere Beschlüsse in der EU ermöglichen wird, gibt erheblichen Anlass zur Sorge auch um unser eigenes Wohl. Es braucht im Übrigen nicht allzu viel Weitsicht, um mittelfristig noch viel bedrohlichere Entwicklungen in Europa kommen zu sehen, sollten die Länder der EU generell eine rücksichtslose nationale Politik einführen, wie sie zuletzt vor den beiden Weltkriegen üblich war.

Grundsätzlich gibt es also zwei sehr unterschiedliche Optionen:

Selbstverständlich gibt es hier nicht nur schwarz und weiß, und sehr viele Politiker und Bürger haben sich wohl noch längst nicht klar für einen dieser Wege entschieden. Jedenfalls sollten aber alle zur Kenntnis nehmen, dass die bei einer Verweigerung unseres Beitrags drohenden Gefahren keineswegs geringer sind als die einer Politik des “Wir schaffen das”.

Es ist sehr wichtig zu erkennen, dass wir hier nicht mit einer rein humanitären Frage zu tun haben, sondern ohne Übertreibung auch mit einer Schicksalsfrage für Europa. Es geht nicht einfach darum, ob wir gewisse Mühen auf uns nehmen wollen oder nicht, sondern dass wir die aktuelle Herausforderung meistern müssen (es schaffen müssen), um unsere Zukunft nicht aufs Spiel zu setzen.

Siehe auch: Flüchtlinge, Willkommenskultur