Aufenthaltserlaubnis

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Definition: das meist befristete Recht zum Aufenthalt in einem Land

Englisch: residence permit

Wie man zitiert; zusätzliche Literatur vorschlagen

Ursprüngliche Erstellung: 20.03.2016; letzte Änderung: 09.08.2016

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Wer deutscher Staatsangehöriger ist, verfügt selbstverständlich über das uneingeschränkte Recht zum Aufenthalt im Land. Auch EU-Bürger dürfen sich (auch ohne besonders ausgestellte Genehmigung) unbefristet in Deutschland aufhalten, wenn sie beispielsweise als Arbeitnehmer dort tätig werden; für sie gilt das Prinzip der Personenfreizügigkeit. Unter verschiedensten Umständen kann es auch anderen Ausländern erlaubt werden, sich im Land aufzuhalten. Hierfür gibt es verschiedene Arten von “Aufenthaltstiteln”; eine Art hiervon ist die Aufenthaltserlaubnis, die es nach dem Aufenthaltsgesetz seit 2005 nur noch in befristeter Form gibt. (Eine unbefristete Erlaubnis zum Aufenthalt wird als Niederlassungserlaubnis bezeichnet.) Eine andere Art von Aufenthaltstitel wäre ein Visum, beispielsweise für Touristen aus Ländern, mit denen keine visafreie Einreise vereinbart wurde.

Die Aufenthaltserlaubnis kann bei der Ausländerbehörde beantragt werden, nachdem beim entsprechenden Bürger- oder Einwohnermeldeamt eine Wohnanschrift angemeldet wurde. Sie wird in Form eines Dokuments ausgestellt, welches die genaue Rechtsgrundlage für die Erlaubnis enthält. Infrage kommen als Zweck des Aufenthalts z. B. familiäre Gründe (etwa eine Eheschließung), eine Ausbildung, Erwerbstätigkeit oder auch völkerrechtliche, humanitäre oder politische Gründe. Wenn der vorgesehene Zweck des Aufenthalts entfällt, kann die Aufenthaltserlaubnis auch vorzeitig entzogen werden. Hierauf wird wesentlich strenger geachtet, seitdem ein unbefristetes Daueraufenthaltsrecht schneller entsteht (unter Umständen schon nach drei Jahren).

Eine Aufenthaltserlaubnis ist je nach dem zugrunde liegenden Zweck an bestimmte Bedingungen gebunden. Beispielsweise enthält sie nicht immer eine Arbeitserlaubnis.

Aufenthaltserlaubnis für Asylbewerber

Asylbewerber, deren Asylverfahren noch nicht erledigt ist, erhalten eine sogenannte Aufenthaltsgestattung; dies ist kein Aufenthaltstitel, stellt also auch keine Aufenthaltsbewilligung dar, und dient nur als Bescheinigung für die Durchführung des Asylverfahrens. Gleichwohl ist damit der vorübergehende Aufenthalt in Deutschland möglich.

Nur staatlich anerkannte Flüchtlinge erhalten in Deutschland eine Aufenthaltserlaubnis. Während des Asylverfahrens gibt es nur eine Aufenthaltsbewilligung.

Wer in Deutschland als Asylberechtigter oder als Flüchtling anerkannt worden ist, erhält von der Ausländerbehörde eine Aufenthaltserlaubnis für drei Jahre. Nach Ablauf dieser drei Jahre wird eine Niederlassungserlaubnis erteilt, wenn keine besonderen Gründe dagegen sprechen (beispielsweise die Asylgründe inzwischen als unzutreffend erkannt wurden).

Die Regeln für subsidiär Schutzberechtigte sind strenger: Hier wird eine Aufenthaltserlaubnis nur für ein Jahr erteilt, die um jeweils zwei Jahre verlängert werden kann. Erst nach sieben Jahren ist eine Niederlassungserlaubnis möglich, wenn die Voraussetzungen dafür (z. B. eigene Sicherung des Lebensunterhalts und genügende Integration) erfüllt sind.

Die Ablehnung eines Asylantrags führt zum Verlust der Aufenthaltsgestattung. Wenn eine Ausreise oder Abschiebung jedoch nicht möglich ist, kann eine Duldung ausgesprochen werden, die keine Aufenthaltserlaubnis darstellt, aber einen Verzicht auf die Abschiebung bedeutet und diverse andere Konsequenzen hat (siehe den Artikel über Duldung). Wenn ein Abschiebungsverbot für das jeweilige Land gilt, kann stattdessen auch eine Aufenthaltserlaubnis erteilt werden.

Strafbarer illegaler Aufenthalt

Der Aufenthalt in Deutschland ohne jeglichen gültigen Aufenthaltsstatus – etwa durch die deutsche Staatsbürgerschaft, die Personenfreizügigkeit für EU-Bürger, eine Aufenthaltserlaubnis, eine Aufenthaltsgestattung oder eine Duldung – gilt als Verletzung des Aufenthaltsgesetzes und ist in der Regel auch eine Straftat, sofern nicht ganz besondere Umstände vorliegen (z. B. Menschenhandel).

Literatur

[1]Wikipedia-Artikel über Aufenthaltserlaubnis in Deutschland
[2]Bundesamt für Migration und Flüchtlinge über die Erteilung und Verlängerung von Aufenthaltstiteln, http://www.bamf.de/DE/Migration/AsylFluechtlinge/Asylverfahren/Rechtsfolgen/rechtsfolgen-node.html

(Zusätzliche Literatur vorschlagen)

Siehe auch: Duldung, subsidiärer Schutz