Asylbetrüger

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Definition: Menschen, die auf betrügerische Weise versuchen, ein Asyl zu erlangen, obwohl es ihnen nicht zusteht

Wie man zitiert; zusätzliche Literatur vorschlagen

Ursprüngliche Erstellung: 10.04.2016; letzte Änderung: 06.08.2016

Das Asyl in einem Land außerhalb der Heimat kann nicht jedem nach Belieben gewährt werden, sondern kann gemäß einem Asylrecht nur unter bestimmten Bedingungen genehmigt werden. Dies gilt auch für Länder, die durchaus offen für humanitäre Fragen sind, da die Zahl der wirklich hilfsbedürftigen Menschen sehr groß ist und die zur Verfügung stehenden Kapazitäten für diese Menschen reserviert werden müssen.

Nun kommt es vor, dass Menschen versuchen, Asyl zu erhalten, auch wenn sie hierfür gar nicht berechtigt sind. Wenn Sie hierfür betrügerische Methoden einsetzen, etwa wahrheitswidrige Angaben im Asylverfahren machen, können sie im Prinzip als Asylbetrüger bezeichnet werden. Allerdings wird eine solche Bezeichnung häufig auch sehr undifferenziert und ungerecht zugewiesen, insbesondere von rechtsextremen Populisten, die damit unredliche Ziele verfolgen. Beispielsweise werden von manchen pauschal all diejenigen als Asylbetrüger gebrandmarkt, die Asyl beantragt haben, es aber nach Entscheidung der Behörden nicht erhalten. Nicht beachtet wird hierbei, ob tatsächlich betrügerische Methoden angewandt wurden und ob irgendwelche Gründe vorliegen, die den Asylantrag nicht als missbräuchlich erkennen lassen. Im Folgenden werden einige Beispiele dafür genannt, dass die Ablehnung von Asylgesuchen keineswegs zwangsläufig einen Missbrauch des Asylrechts anzeigt:

Echter Asylbetrug

Man wird kaum Mitleid haben mit Menschen, die Asylbetrug in einem substanziellen Sinn begehen:

Natürlich gibt es auch eine breite Grauzone zwischen offenkundigen, moralisch zu verurteilendem Missbrauch und durchaus zu entschuldigenden Handlungsweisen. Es muss im Einzelfall anhand der konkreten Umstände beurteilt werden, ob ein entschuldbar oder sogar schuldloser “Missbrauch” vorliegt oder aber ein schwerer, zu verurteilender Missbrauch.

Berechtigte Bekämpfung von Asylmissbrauch oder populistische Propaganda?

Grundsätzlich ist die Bekämpfung von Missbrauch berechtigt, soweit die durchzusetzenden Regeln gerechtfertigt sind. Wer sich um sachgerechte und faire Beurteilungen und Maßnahmen bemüht, wird hierbei sicherlich die folgenden Aspekte beachten:

Nun gibt es aber gewisse Populisten und deren Anhänger, deren Beschäftigung mit Asylrechtsmissbrauch die oben diskutierten Anforderungen in klarster Weise nicht erfüllt:

Angestrebt werden mit einem solchen Verhalten mehrere Dinge:

In der Praxis ist es meist recht leicht erkennbar, ob es um eine angemessene Bekämpfung von Missbrauch geht oder aber um den Missbrauch angeblichen Missbrauchs für andere Zwecke, die anders schwer zu rechtfertigen wären.

Siehe auch: Asyl, Asylrecht, Flüchtlinge